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Gemkow besorgt über schwindenden Respekt vor Justiz

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) ist besorgt über Versuche von rechten Populisten und sogenannten besorgten Bürgern, Einfluss auf die Justiz zu nehmen. Angriffe und Bedrohungen hätten in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Scheinbar erodieren mit der Verrohung des Umgangstons in der Gesellschaft auch Respekt und Anstand gegenüber den Repräsentanten des Staates.» Dies sei nicht hinnehmbar. Er kündigte ein konsequentes Vorgehen an. Hintergrund ist der Fall «Arnsdorf», in dem ein Staatsanwalt massiv bedroht worden war. Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen, Katja Meier, warnte vor einem Einknicken des Rechtsstaates vor dem «rechten Mob».

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Arno Burgi

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