Rechtsextreme nutzen 35 Immobilien: Konzerte stagnieren

Die rechtsextreme Szene hat nach Einschätzung der Linken-Politikerin Kerstin Köditz ihr Netz an Immobilien in Sachsen 2023 erneut ausbauen können. Die Landtagsabgeordnete berief sich am Freitag auf eine Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage, wonach 35 Objekte als «rechtsextremistisch genutzte Immobilien» eingestuft sind. «Es handelt sich um einen neuen Höchststand, seitdem im Jahr 2017 eine bundeseinheitliche Zählung eingeführt wurde. 2022 waren im Freistaat 28 solcher Objekte bekannt, 2021 waren es 26», betonte Köditz, die im Landtag regelmäßig Anfragen zum Thema Rechtsextremismus stellt.

Die meisten Anlaufpunkte - jeweils fünf - gebe im Landkreis Mittelsachsen und in Chemnitz. Das Innenministerium hatte in einer Tabelle unter anderem die Objekte «Aryan Brotherhood Eastside» in Bautzen, einen Treffpunkt der Gruppierung «Black Devils» in Hoyerswerda und ein Vereinshaus des «Nationalen Jugendblocks» in Zittau aufgelistet. Nach derzeitigem Kenntnisstand befänden sich zwei der aufgeführten Einrichtungen und Grundstücke in öffentlicher Hand, teilte das Innenministerium mit. «Es liegen weitere Erkenntnisse vor, die aus Gründen des Datenschutzes nicht mitgeteilt werden können», hieß es außerdem.

«Besonders bedeutsam sind Veranstaltungsstätten für Konzerte und sogenannte Liederabende, die zugleich eine wichtige Einnahmequelle für die Szene darstellen», erklärte Köditz. Im Laufe des Jahres 2023 habe es mindestens 22 Live-Musik-Veranstaltungen mit extrem rechtem Hintergrund gegeben. Das lasse sich aus monatlichen Kleinen Anfragen zu dem Thema ablesen. Damit stagniere der Konzertbetrieb. Im Jahr zuvor seien es 23 relevante Termine gewesen.

«Einen Dämpfer erhielt die Szene zuletzt mit dem Wegfall einer wichtigen Konzertstätte in Staupitz im Landkreis Nordsachsen, aber auch durch ein entschlosseneres behördliches Einschreiten», betonte Köditz. So seien insgesamt sechs Musik-Events aufgelöst oder bereits im Vorfeld verhindert worden. Ein vergleichbar konsequentes Vorgehen habe es zuvor nie gegeben, im Jahr 2022 seien sogar alle Konzerte unbehelligt über die Bühne gegangen. An dem Kurswechsel müsse man unbedingt festhalten. Laut Innenministerium waren 23 und Sachsen 21 rechtsextremistische Bands und Liedermacher» aktiv. Sie tragen Namen wie «Blutzeugen», «Sturmkrieger», «Stahlfront» oder «Kameradschaft Treue Ehre».