Proteste an Kliniken gegen geplantes Gesundheitssparpaket

An mehreren Krankenhäusern in Thüringen und Sachsen sind Proteste gegen das geplante Gesundheitssparpaket der Bundesregierung geplant. (Archivbild) / Foto: Michael Reichel/dpa

Mit einem Sparpaket will die Bundesregierung die Finanzen der Krankenkassen stabilisieren. Die Gewerkschaft Verdi läuft dagegen Sturm – auch in Thüringen und Sachsen sind Aktionen geplant.

An mehreren Krankenhäusern in Thüringen und Sachsen beteiligen sich heute Beschäftigte an Protesten gegen das von der Bundesregierung geplante Sparpaket im Gesundheitswesen. Zu den bundesweiten Aktionen ruft die Gewerkschaft Verdi auf. In Thüringen sind demnach Aktionen am Universitätsklinikum Jena und den Thüringen-Kliniken Saalfeld geplant, in Sachsen am Uniklinikum Leipzig, dem Herzzentrum Leipzig, dem Klinikum Chemnitz, dem Fachkrankenhaus Coswig und den Oberlausitzkliniken. Geplant sind zumeist nicht öffentliche Betriebs- und Personalversammlungen.

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«Notwendig sind echte Reformen, die die Versorgung sichern, die Krankenhäuser stabilisieren und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern, statt Kürzungen als Reform zu verkaufen», erklärte Verdi im Vorfeld. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit dem auf den Weg gebrachten Sparpaket die Krankenkassen 2027 um 16,3 Milliarden Euro entlasten. Geplant sind Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und Pharmabranche – aber etwa auch höhere Zuzahlungen für Medikamente und Einschränkungen der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern.

Verdi befürchtet durch die Reform erhebliche Verschlechterungen für Krankenhäuser, deren Versorgungsqualität, bei den Arbeitsbedingungen für Beschäftigte und Personalabbau. Ähnliche Befürchtungen haben auch Klinikvertreter bereits geäußert. Auch andere Lobbygruppen im Gesundheitswesen, etwa der Ärzte, laufen Sturm gegen die Reform.