Anschlagspläne? Mutmaßliche Hamas-Waffenbeschaffer gefasst

Hamas: Keine Verbindung zu in Deutschland gefassten Männern

Die Hamas bestritt jegliche Verbindung zu den Verdächtigen. «Die Behauptung, dass die Festgenommenen Verbindungen zur Hamas haben, entbehrt jeder Grundlage und zielt darauf ab, den Ruf der Bewegung zu beschmutzen und die Sympathie des deutschen Volkes für unser palästinensisches Volk zu untergraben», hieß es in einer Mitteilung der Terrorgruppe. «Die Hamas betont, dass es stets ihre Politik war und weiterhin bleibt, ihren Kampf gegen die zionistische Besatzung ausschließlich auf Palästina zu beschränken.»

Dobrindt: Deutschland eindeutig «Aktionsraum» für Terroristen

Nach den Worten von Innenminister Dobrindt wurde eine terroristische Bedrohungslage abgewendet. Die Beschuldigten seien seit längerem im Fokus der Behörden gewesen und unter Beobachtung, der Verfassungsschutz sei involviert. «Vor einigen Monaten ist ein uns bekannter Terrorverdächtiger mit Hamas-Kontakten nach Deutschland eingereist», erklärte er. 

In den vergangenen Monaten sei nicht eindeutig klar gewesen, gegen welche Personen, Veranstaltung oder Einrichtung sich die Anschlagspläne richteten. Aber es sei gut möglich, dass sich das jetzt im Laufe der Ermittlungen ändere. 

Dobrindt sagte, Deutschland sei eindeutig «Aktionsraum» für Terroristen. «Deswegen müssen wir uns dagegen auch immer stark wappnen.» Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte: «Klar ist in jedem Fall: Jüdisches Leben in Deutschland ist bedroht. Terroristen und radikale Antisemiten trachten Jüdinnen und Juden nach dem Leben – auch hierzulande. Unser Staat ist in der Verantwortung, gegen diese Bedrohungen vorzugehen.»

Hamas verantwortlich für Massaker in Israel

Erklärtes Ziel der Hamas ist die Vernichtung des Staates Israel und die Errichtung eines islamischen Gottesstaates im Nahen Osten. Die Organisation ist verantwortlich für den Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Menschen als Geiseln genommen wurden. Die beispiellose Attacke löste den Gaza-Krieg aus.

Es ist nicht die erste Festnahme von mutmaßlichen Hamas-Mitgliedern durch die Bundesanwaltschaft. Im Dezember 2023 hatte sie beispielsweise drei Männer in Berlin und einen im niederländischen Rotterdam festnehmen lassen. Sie waren nach früheren Angaben seit Jahren als Auslandsoperateure der Terrororganisation tätig und «nahmen innerhalb der Vereinigung wichtige Positionen mit unmittelbarer Anbindung an Führungskräfte des militärischen Flügels ein». Sie sollen unter anderem nach Waffendepots der Vereinigung gesucht haben. Der Prozess am Kammergericht Berlin läuft noch.

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