Grüne warnen vor Kürzung bei Wissenschaft und Forschung

Grüne: Mittel werden ohne zwingenden Grund vorenthalten

«Besonders prekär ist die Situation für die betroffenen landesfinanzierten Forschungseinrichtungen. Sie sollen maximale Sichtbarkeit zeigen und sich gut für die Zukunft aufstellen, bekommen aber gleichzeitig dafür eingeplante Mittel ohne zwingenden Grund vorenthalten», erklärte Maicher. Die Sperrung erreiche nach bisherigen Angaben eine Größenordnung von etwa fünf Millionen Euro. Landesfinanzierte Einrichtungen wie das Hannah-Arendt-Institut müssten auf zehn Prozent der ihnen zustehenden Mittel verzichten.

Das Wissenschaftsministerium hatte in seiner Antwort unter anderem auf Vorgaben des Finanzministeriums zur Bewirtschaftung hingewiesen. Um eine gewisse Haushaltsvorsorge zu treffen, habe das Wissenschaftsministerium zunächst in Summe nur 90 Prozent der veranschlagten Ausgaben in der Ausgabekategorie «Sonstige Ausgaben» freigegeben, hieß es.

Im laufenden Doppelhaushalt habe ihre Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion unter anderem fünf Millionen Euro pro Jahr mehr für Studierendenwerke einstellen können, machte die Abgeordnete geltend. «Das Geld war kein Wünsch-dir-was, sondern dringend notwendige Unterstützung angesichts gestiegener Personal- und Sachkosten. Durch die Sperrung werden beschlossene Änderungen durch den Haushaltsgesetzgeber einfach ignoriert.»