Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Rückkehr aus dem Sommerurlaub am Dienstag mehrere Orte in Brandenburg besucht: Er startete eine Sommerreise als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und besuchte unter anderem ein Ausbildungszentrum für Wasserbauer in Kleinmachnow und ein Testzentrum für die Entwicklung von Gasturbinen in Wildau. In Beeskow stellte sich Scholz den Fragen von Bürgern.
Das beherrschende Thema war jedoch ein überregionales: Die Ansiedlung des taiwanischen Chipriesen TSMC in Dresden. Die Pläne für eine neue Halbleiterfabrik seien ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands, sagte Scholz in Wildau. «Deutschland entwickelt sich jetzt wahrscheinlich zu dem großen Standort für die Halbleiterproduktion in Europa.»
TSMC hatte am Dienstag angekündigt, eine Halbleiterfabrik in der sächsischen Landeshauptstadt zu planen. Das Unternehmen erwartet, dass die gesamte Investitionssumme zehn Milliarden Euro übersteigen wird. Der Mitteilung zufolge sollen etwa 2000 Arbeitsplätze entstehen. Der Produktionsstart wird für 2027 angestrebt.
Die TSMC-Investition reihe sich ein in weitere bekannte Investitionen wie die von Infineon in Dresden oder die von Intel in Magdeburg, führte Scholz aus. Das sei auch ein Zeichen für Zuversicht. «Deutschland ist ein guter Wirtschaftsstandort.»
Vor diesem Hintergrund äußerte Scholz sein Unverständnis über die schlechte Laune» eines Teils der Bevölkerung. Es ärgere ihn ein bisschen, wenn die Leute angesichts solcher neuer Investitionen sagten, es liefe wirtschaftlich schlecht, erklärte der Kanzler später bei einem Gespräch mit Bürgern in Beeskow. Dort stellte Scholz sich den Fragen von Bürgern - dabei ging es unter anderem um Armutsgefährdung, ehrenamtliches Engagement oder Hass und Hetze in der Gesellschaft.
Das Thema der Spaltung der Gesellschaft bewegte dabei mehrere fragende Bürger. Man müsse den Menschen, die Hass säten, etwas entgegenhalten, betonte Scholz. Wer Ressentiments schüre, den dürfe man nicht verniedlichen, dem müsse man einen Spiegel vorhalten. Zudem sei es wichtig, den Menschen wieder Zuversicht zu geben.
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