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AfD erwägt Verfassungsklage bei Nachteilen für Ungeimpfte

Der Landtagsabgeordnete Dietmar Frank Schaufel (AfD) nimmt an einer Sitzung des Landtages teil. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Der Landtagsabgeordnete Dietmar Frank Schaufel (AfD) nimmt an einer Sitzung des Landtages teil. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Die AfD im Sächsischen Landtag plant eine Verfassungsklage für den Fall, dass die neue Corona-Schutzverordnung im Freistaat Nachteile für Ungeimpfte mit sich bringt. AfD-Gesundheitsexperte Frank Schaufel bezog sich am Dienstag auf einen Beitrag der «Leipziger Volkszeitung», wonach beim Erreichen bestimmter Grenzwerte Menschen ohne Schutzimpfung der Zutritt etwa zu Restaurants, Diskotheken, Hallenbädern oder Clubs verwehrt bleiben soll. Dies sei nichts anderes als die «Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür», erklärte Schaufel: «Durch die vielen Nachteile wird der Druck auf Impf-Skeptiker massiv erhöht. Die AfD-Fraktion lehnt die Ungleichbehandlung entschieden ab und plant eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verletzung der Grundrechte.»

Die neue Corona-Schutzverordnung soll in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH