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Leipzig erwartet aus Sondervermögen nur begrenzte Entlastung

Löcher auf Leipzigs Straßen und im Stadthaushalt. Foto: Ralf Julke
Löcher auf Leipzigs Straßen und im Stadthaushalt. Foto: Ralf Julke
Von: Leipziger Zeitung
Leipzig erwartet aus dem Sondervermögen von Bund und Ländern nur begrenzte Entlastung. Straßen-, Schul- und Klinikbau bleiben unterfinanziert.

Das vom Bund 2025 beschlossene Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ wird nach Einschätzung der Leipziger Stadtverwaltung und der Linksfraktion nur geringe finanzielle Entlastungen für die Kommunen bringen. In einer Anfrage im Leipziger Stadtrat kritisierte die Linksfraktion die Verteilung der Mittel durch den Freistaat Sachsen als unzureichend. Von den insgesamt 4,83 Milliarden Euro, die Sachsen vom Bund erhalten soll, seien für Städte, Gemeinden und Landkreise bis 2036 lediglich rund 2,83 Milliarden Euro vorgesehen.

Nach Darstellung der Stadt Leipzig wird das sogenannte Kommunalinvestitionsbudget für die Messestadt über die gesamte Laufzeit bei rund 263,6 Millionen Euro liegen. Das entspreche etwa 22 Millionen Euro pro Jahr. Nach Angaben des Finanzdezernats würden diese Mittel vor allem den kreditfinanzierten Anteil städtischer Investitionen reduzieren. Leipzig müsse weiterhin hohe Summen über neue Schulden finanzieren. Die jährliche Kreditaufnahme werde auch künftig voraussichtlich zwischen 200 und 300 Millionen Euro liegen.

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Begrenzte Mittel für Straßen- und Schulbau

Auch bei weiteren Förderbereichen rechnet die Stadt nur mit vergleichsweise geringen Beträgen. Für den kommunalen Straßenbau entfallen laut Finanzdezernat 16 Prozent der entsprechenden Mittel auf Leipzig. Über zehn Jahre hinweg seien das insgesamt rund 78,4 Millionen Euro beziehungsweise knapp 7,8 Millionen Euro jährlich.

Beim Schulhausbau erwartet die Stadt Fördermittel von insgesamt etwa 78 Millionen Euro. Grundlage dafür seien Verhandlungen zwischen dem Freistaat Sachsen sowie dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag. Die Verteilung solle sich unter anderem an den Schülerzahlen orientieren und in mehreren Tranchen erfolgen.

Für den kommunalen Krankenhausbau liegen laut Finanzdezernat bislang noch keine konkreten Regelungen oder Fördersummen vor. Maßgeblich seien hierfür die weiteren Planungen des sächsischen Sozialministeriums.

Nach Einschätzung der Linksfraktion und der Stadtverwaltung werde das Sondervermögen damit vor allem genutzt, um bestehende Finanzierungslücken auszugleichen. Die ursprünglich angekündigte zusätzliche Investitionswirkung bleibe insbesondere auf kommunaler Ebene weitgehend aus.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie hier auf L-IZ.de.

Leipziger Zeitung // Ralf Julke // unterstützt von KI.

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