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Tausende Verstöße: Corona beschäftigt Polizei und Justiz

Polizisten laufen über die Hauptstraße in Dresden, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Polizisten laufen über die Hauptstraße in Dresden, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Polizei hat bei Kontrollen in Sachsen seit Beginn der Corona-Pandemie Tausende Verstöße gegen die jeweils geltenden Regeln registriert. Am 30. Dezember 2020 standen nach Angaben des Innenministeriums mehr als 9200 zu Buche, ein Viertel davon waren Straftaten, der Rest Ordnungswidrigkeiten. Seit April erhöhte sich der Bestand stetig, auffällig ist jedoch eine Zunahme um über 2000 Fälle am Jahresende - von 6925 auf 9207 in vier Wochen. Im ersten Pandemie-Monat März 2020 wurden nur knapp 1100 Fehltritte aktenkundig - vier Wochen später waren insgesamt bereits fünf Mal so viele gemeldet worden.

Im Januar 2021 hat sich die Fallzahl weiter deutlich erhöht - von 9921 am 6. Januar auf 11 222 am 20. Januar. Am häufigsten ging es um vergessene oder verweigerte Masken. Auch zu wenig Abstand oder eine Überschreitung der zulässigen Personen bei Ansammlungen oder privaten Feiern, etwa zu Silvester, kamen häufig vor. Der Ansturm auf die Wintersportgebiete und die damit mitunter verbundene Missachtung der 15 Kilometer-Regel für Aktivitäten im Dezember spiegelt sich in der Abfrage ebenfalls wieder.

Der Stand wird jeweils an Stichtagen abgefragt und ist immer eine Momentaufnahme, wie ein Ministeriumssprecher erklärte. «Eine Gesamtstatistik der Verstöße in Sachsen 2020 sowie für einzelne Monate gibt es nicht.» Zumal die kommunalen Behörden über ihre Ordnungsämter ebenso Verstöße ahnden. An diese gibt die Polizei auch die von ihr aufgenommenen Vorgänge weiter zur Bearbeitung. Nach entsprechender Prüfung könne es dann zu «Umwidmungen» von Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten kommen, sagte der Ministeriumssprecher. Dazu kommen vor Ort vollzogene Verwarnungen, die nicht in der Statistik erfasst seien.

Zu den krassesten Vorfällen gehört eine Party Mitte Januar in einem Dresdner Vereinsheim. Mitten im strengen Lockdown hatten die Veranstalter per Social Media gerufen, es kamen auch Gäste aus anderen Landkreisen. Die meisten hatten weder eine Maske auf noch hielten sie Abstand. Als die Bereitschaftspolizei die Feier mit rund 60 Teilnehmern gegen Mitternacht beendete, wurden die Beamten attackiert und einer davon verletzt.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH