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Stadt Leipzig verbietet drei Demonstrationen am Samstag

Die Stadt Leipzig hat die für Samstag angekündigten Demonstrationen verboten, für die zuvor im Internet unter dem Motto «Alle zusammen - autonom, widerständig, unversöhnlich!» mobilisiert worden war. Das teilte die Stadt am Dienstag mit. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet.

Geplant war, dass drei Versammlungen von unterschiedlichen Punkten in der Stadt starten und mit einer Kundgebung am Abend in Connewitz enden sollten. Das wurde jetzt von der Versammlungsbehörde verboten. Als Grund nannte die Stadt die Gefahrenprognose der Polizei Leipzig sowie Lageeinschätzungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Recherchen der Versammlungsbehörde. Die Polizei habe «keine geeigneten polizeilichen Maßnahmen oder Mittel, die zu erwartenden Tathandlungen unterbinden zu können», hieß es.

Am Montag hatte die Polizei einen Großeinsatz mit Beamten der Bereitschaftspolizei und aus mehreren Bundesländern angekündigt. Es sei mit einer Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich zu rechnen, teilte die Polizei mit. Sie ordnete die Demos dem «linken beziehungsweise linksextremistischen Spektrum» zu.

Zuletzt war im September in Leipzig eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern nicht friedlich geblieben. Aus dem Aufzug flogen unter anderem Steine gegen mehrere Bankgebäude, später wurden im Stadtteil Connewitz eine große Barrikade und ein kleineres Feuer auf der Straße entzündet. Laut Polizei wurden sieben Beamte bei dem Einsatz leicht verletzt.

Mitteilung der Polizei (Montag)

Mitteilung der Stadt

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH