Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland einen Beitrag zur Friedenssicherung. Die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sehe vor, «dass wir solche Waffen brauchen, um abzuschrecken, damit es nie zu einem Krieg kommt», sagte er bei einem Besuch der sächsischen SPD-Zentrale in Dresden. Jeder müsse wissen, dass der Preis für einen Angriff sehr hoch sei. Deshalb müsse man militärisch entsprechend aufgestellt sein. Es gebe eine Raketenbedrohung durch Russland. Es gelte alles dafür zu tun, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
Nach den Worten von Scholz hat Deutschland über Jahrzehnte die Fähigkeit verloren, sich gegen Angriffe aus der Luft verteidigen zu können. Das sei ein großer Fehler gewesen. «Jetzt werden wir das ändern.» Zugleich betonte Scholz die Notwendigkeit von Abrüstung. Diese müsse aber auf allen Seiten geschehen. Wenn man sich jetzt «stark mache», müsse man zugleich auch signalisieren, über Rüstungskontrolle verhandeln zu wollen.
