Der sächsische AfD-Politiker Roland Ulbrich ist von seinem Amt als Vizepräsident des Bundesschiedsgerichtes der AfD zurückgetreten. Wie der AfD-Bundesverband am Mittwoch auf seiner Website mitteilte, übernimmt der 61-Jährige damit die «Verantwortung für den Inhalt eines Eilbeschlusses» des Gremiums. Aus diesem könne sich der Eindruck ergeben, er «mache sich mit seiner Rechtsprechung eine Begrifflichkeit und einen Rechtssatz des Nationalsozialismus zu eigen». Ulbrich war für eine Nachfrage zunächst nicht erreichbar.
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte am Montag bekannt gegeben, Ulbrich aus ihren Reihen ausschließen zu wollen. Er habe «in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen». Zudem beantragte der Landesvorstand in Abstimmung mit der Bundesspitze ein Parteiausschlussverfahren. Zu den genauen Hintergründen äußerte sich die AfD nicht. Man sei zum Handel gezwungen, hieß es. Ulbrich galt in der AfD als Rechtsaußen und war auch in der Partei umstritten. Er stammt aus Düsseldorf und ist von Beruf Rechtsanwalt.
