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Sachsen und Görlitz: Wie EU-Fördermittel die Region stärken und warum ein EU-Austritt riskant wäre

OB Octavian Ursu (links) und Amtsleiter Stadtentwicklung Hartmut Wilke (rechts) - (Foto: Stadt Görlitz)
OB Octavian Ursu (links) und Amtsleiter Stadtentwicklung Hartmut Wilke (rechts) - (Foto: Stadt Görlitz)

Wie Sachsen und Görlitz von EU-Fördermitteln profitieren. Welche Risiken ein möglicher Austritt für die Region mit sich bringen würde.

Deutschland ist ein wichtiger Akteur in der Europäischen Union (EU), und die EU ist für Deutschland unverzichtbar. Im Jahr 2022 betrug der Anteil der deutschen Exporte in die EU 54,6 Prozent des gesamten deutschen Exporthandels. Das entspricht einem Wert von rund 600 Milliarden Euro. Angesichts dieser Zahlen ist es nicht verwunderlich, dass die EU auch auf regionaler Ebene, wie in Sachsen und insbesondere in Görlitz, eine wichtige Rolle spielt.

Sachsen profitiert von EU-Fördermitteln

Die Stadt Görlitz hat kürzlich einen Fördermittelbescheid aus dem Programm "Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung EFRE 2021-2027" erhalten. Dieses Geld soll in verschiedene Projekte fließen, darunter der Südstadtgarten, ein Skaterpark und die Berufsfeuerwehr. Seit dem Jahr 2000 hat Görlitz insgesamt 22,7 Millionen Euro an EFRE-Fördermitteln erhalten. Insgesamt stehen 186 Millionen Euro der EU und des Freistaates Sachsen für benachteiligte Stadtquartiere zur Verfügung.

Die AfD und die EU

Trotz der offensichtlichen Vorteile, die die EU-Mitgliedschaft mit sich bringt, gibt es Stimmen, die einen Austritt aus der EU fordern. Maximilian Krah, der AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, hat zwar die Forderungen nach einem sofortigen EU-Austritt relativiert, aber die Partei sieht die EU und den Euro als gescheiterte Projekte an.

Warum ist das wichtig?

Ein Austritt aus der EU würde bedeuten, dass Förderprogramme wie das EFRE nicht mehr zur Verfügung stehen würden. Dies würde die Entwicklung von Regionen wie Görlitz erheblich beeinträchtigen. Zudem würde der vereinfachte Handel innerhalb der EU, der für Deutschland von großer Bedeutung ist, wegfallen.

Pro und Kontra

Pro EU-Mitgliedschaft:

  • Vereinfachter Handel
  • Zugang zu Fördermitteln
  • Stärkung der regionalen Entwicklung

Kontra EU-Mitgliedschaft:

  • Finanzielle Beiträge an die EU
  • Einschränkung nationaler Souveränität

Hintergrund

Die Europäische Union wurde gegründet, um den Frieden und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa zu fördern. Deutschland ist seit der Gründung der EU ein Mitglied und hat sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene von der Mitgliedschaft profitiert.

Historie

Die Idee einer europäischen Zusammenarbeit geht auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zurück. Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 wurden die Grundsteine für die heutige EU gelegt.