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Sachsen-Koalition kündigt Einschnitte an

23.06.2020 von

Foto: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Die sächsischen Regierungsparteien haben Einschnitte als Folge der Corona-Krise angekündigt. Die Koalition aus CDU, Grüne und SPD sei infolge der Pandemie vor eine wirkliche Bewährungsprobe gestellt worden, sagte Partei- und Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Dienstag in Dresden nach der ersten Zusammenkunft des Koalitionsausschusses. Man habe das Land ruhig durch die Krise geführt und Entscheidungen getroffen, die die Ausbreitung des Virus eingeschränkt hätten.

Kretschmer, Grünen-Parteivorsitzende Christin Furtenbacher und SPD-Chef Martin Dulig stellten sich erst mit gut eineinhalb Stunden Verspätung den Medien. «Gut Ding will Weile haben», begründete Kretschmer das. Es gebe einen großen Gemeinsinn und Zusammenhalt in der Koalition. Ähnlich äußerten sich Furtenbacher und Dulig.

Nach Angaben von Dulig haben sich die Parteien auf 17 besondere Schwerpunkte der Arbeit verständigt. Das im Januar verkündete Startprogramm für die gemeinsame Regierungsarbeit lasse sich aber wegen der Krise nicht wie geplant umsetzen. Man könne dafür in diesem Jahr nicht 220 Millionen Euro ausgeben, sondern nur 60 Millionen Euro und müsse den Rest auf die kommenden Jahre verteilen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

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