Landtagspräsident Matthias Rößler hat zu einem respektvollem Miteinander aufgerufen. «Wir alle müssen in unserer Demokratie dafür Sorge tragen, den Menschen zuzuhören und an ihren Problemen dran zu sein», sagte er am Mittwoch beim Neujahrsempfang im Landtag in Dresden. An die politischen Entscheidungsträger appellierte er, die «Zeichen dieser widersprüchlichen Zeit unverändert sehr ernst zu nehmen».
Neben ein in vielen Bereichen berechtigtes und selbstbewusstes «Weiter so» müsse ein notwendiges «Anders machen» treten. Den neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) forderte Rößler auf, dies auch in seiner Regierungserklärung bei der nächsten Landtagssitzung Ende des Monats deutlich zu machen. Anhand der Themen Bildung, Kommunales, innere Sicherheit, Infrastruktur und Soziales müsse er den Menschen im Freistaat zeigen, «dass wir ihre Signale gesehen und gehört haben».
Die Bundestagswahl, bei der die AfD in Sachsen ihr bundesweit bestes Ergebnis erzielt hatte, sei «der berühmte Wink mit dem Zaunpfahl» gewesen, sagte Rößler. Er warnte zugleich davor, von einer Krise der Demokratie zu sprechen. «Was wir erlebt haben, war die Korrekturfunktion einer demokratischen Wahl - nicht mehr, nicht weniger.» Manchmal brauche es Denkanstöße. «Und Demokratie benötigt dafür Zeit, denn nicht Befehl und Gehorsam, sondern Dialog und Kompromiss sind ihr Naturell.»
