Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält die Idee einer Internationalen Bauausstellung (IBA) im Leipziger Neuseenland für sinnvoll. Er sei froh darüber, dass in der Leipziger Region «nicht nur kleine Brötchen gebacken werden», sagte er nach einer Kabinettssitzung in Bad Lausick. Eine solche Ausstellung wäre ein Turbo und eine neue Chance. Man könnte zeigen, wie in Nachfolgelandschaften des Bergbaus wieder neues Leben einziehe.
Die IBA wird von einem regionalen Bündnis aus Kommunalpolitik, Wissenschaft und Wirtschaft geplant und ist Teil des Strukturwandels in den früheren Braunkohlegebieten. Eine Machbarkeitsstudie wird über ein Bundesprogramm mit 370.000 Euro gefördert und läuft noch bis Ende November. Das Ziel besteht darin, ein Konzept für eine IBA oder eine kleinere Variante zu erarbeiten. Dabei soll die vom Bergbau betroffene Landschaft direkt einbezogen werden. Im Koalitionsvertrag unterstützen CDU und SPD in Sachsen das Projekt.
Kretschmer: Sachsen hat beim Thema Strukturwandel viel zu bieten
«Ich glaube, dass das in der Tat ein Thema ist, bei dem wir viel anzubieten haben», sagte Kretschmer. Dieses Thema sei auch sehr mit den Menschen der Region verbunden. Es gehe ja nicht darum, irgendwo «mit einem Raumschiff zu landen» und etwas zu machen, sondern Anliegen und Identität der Menschen in den Mittelpunkt zu rücken. Darauf beruhe das Politikverständnis der Regierung. Auswärtige Sitzungen des Kabinetts böten die Möglichkeit, tiefer in eine Region und ihre Probleme einzudringen.
Landrat verweist auf stetig wachsende Sozialausgaben
Landrat Henry Graichen (CDU) bilanzierte ein erhebliches Auseinanderdriften zwischen wachsenden Sozialausgaben und den Einnahmen der Landkreise. Sie würden unterdessen ein Defizit im dreistelligen Millionenbereich aufweisen. Die Belastung steige jährlich um neun Prozent, 60 Prozent des Kreishaushaltes seien Sozialausgaben. Selbst bei leicht steigenden Steuereinnahmen sei man nicht mehr handlungsfähig. Die Schere werde weiter auseinandergehen, deshalb brauche man eine Neujustierung.
Das Kabinett tagte am Dienstag in den Räumen der Sächsischen Bläserakademie und bekam dabei auch ein Ständchen.
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