Eine Woche nach der Bundestagswahl ziehen die Parteien in Sachsen Bilanz - auch in puncto Gewalt und Zerstörung von Wahlplakaten. Das Ausmaß der Probleme war in diesem Jahr unterschiedlich, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat. Während einige Parteien einen vergleichsweise harmonischen Wahlkampf erlebten, sahen sich andere teilweise stärkeren Anfeindungen als in den Vorjahren ausgesetzt.
Schlagzeilen machten in den vergangenen Wochen Plakate der rechtsextremen Splitterpartei Der Dritte Weg mit dem Slogan «Hängt die Grünen», die unter anderem in Plauen und Zwickau aufgetaucht waren. Nach Angaben einer Sprecherin des Grünen-Landesverbands war das der «traurige Höhepunkt» von Anfeindungen, Einschüchterungsversuchen und Übergriffen, die diesen Wahlkampf noch schwieriger als in den vergangenen Jahren gemacht hätten.
Beim Wahlkampfende der Partei in Plauen wurde eine Politikerin des Grünen-Kreisverbands mit Eiern beworfen. Zudem seien nach Schätzungen der Partei bis zu 50 Prozent der Plakate zerstört worden.
Auch Politikerinnen und Politiker der FDP erlebten bei Podiumsdiskussionen laut Angaben einer Sprecherin Beleidigungen. Wie viele Wahlplakate zerstört wurden, war demnach in Städten und auf dem Land unterschiedlich. In Leipzig und Dresden seien etwa 30 bis 40 Prozent der Wahlplakate gestohlen, runtergerissen oder zerstört worden. Im ländlichen Raum sei der Anteil gerade einmal halb so hoch gewesen.
Bei der Linken wurden nach Angaben des Landesverbands 79 Großflächen-Plakate zerstört, zudem gab es Anfang September einen Angriff auf Wahlkampfhelfende in Dresden.
Positiv berichtet dagegen die SPD von der Stimmung in ihrem Wahlkampf. Zwar sei bis zu ein Fünftel der Wahlplakate zerstört worden. Aber: «Alle Beteiligten bezeichnen diesen Wahlkampf in dieser Beziehung als sehr angenehm und besser als alles, was sie bisher erlebt haben. Es hat Spaß gemacht», teilt ein Sprecher mit.
Bei den Sozialdemokraten gab es demnach keine Regelung, welche Beschädigungen angezeigt werden sollten. Andere Parteien wie die Linke hielten ihre Mitglieder an, zerstörte Großflächen bei der Polizei zu melden. «Das tun unserer Kenntnis nach auch die meisten - gleichwohl das im Wahlkampf-Akkord auch manchmal etwas länger dauern kann.»
Entsprechend weist auch die vorläufige Statistik des Landeskriminalamts (LKA) für alle Parteien nur Zerstörungen im ein- oder zweistelligen Bereich aus. Am höchsten sind die Zahlen der AfD mit 57 kaputten Plakaten. Die Partei hatte ihre Kreisverbände angewiesen, möglichst alle Sachbeschädigungen zur Anzeige zu bringen, wie ein Sprecher bereits vor einem Monat sagte.
Pressemitteilung Angriff auf Grüne Pirna
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
