Tschechien wird die vereinbarte NATO-Zielmarke für Verteidigungsausgaben voraussichtlich erneut verfehlen. Nach aktuellen Schätzungen liegen die Ausgaben bei rund 1,7 bis 1,78 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit unter der angestrebten Zwei-Prozent-Grenze. Das geht aus jüngsten Angaben der NATO sowie aus Einschätzungen der tschechischen Regierung hervor.
Auch Präsident Petr Pavel äußerte sich auf einer Konferenz kritisch zur aktuellen Entwicklung. Er warnte, dass die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses gefährdet wäre, wenn mehrere Mitgliedstaaten ähnlich handeln würden. Neben den finanziellen Mitteln sieht Pavel vor allem Defizite bei den militärischen Fähigkeiten des Landes.
Unterschiedliche Berechnungsmethoden führen zu Abweichungen in den Zahlen. Während die Regierung bestimmte Ausgaben einrechnet, erkennt die NATO diese teilweise nicht an. Dadurch ergibt sich eine Differenz zwischen den offiziellen Angaben aus Prag und den NATO-Daten.
Innenpolitisch ist das Thema umstritten. Regierung und Opposition vertreten unterschiedliche Auffassungen über die tatsächliche Höhe der Verteidigungsausgaben. Verteidigungsminister Jaromír Zůna betonte, dass nicht allein die Summe entscheidend sei. Wichtiger seien Qualität, Modernisierung und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Präsident Pavel hingegen fordert eine grundsätzliche Debatte darüber, welchen Beitrag Tschechien künftig zur kollektiven Sicherheit leisten will.
