Tschechien übernimmt erstmals den OECD-Ratsvorsitz

Die Tschechische Republik wird im kommenden Jahr erstmals den Vorsitz im Rat der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) auf Ministerebene übernehmen. Das teilte das tschechische Außenministerium mit. Die Regierung hatte dem Kandidaturvorschlag in der vergangenen Woche zugestimmt. „Der Vorsitz erfolgt symbolträchtig mehr als 30 Jahre nach dem OECD-Beitritt der Tschechischen Republik und ist eine bedeutende Bestätigung des Vertrauens der Mitgliedstaaten in unser Land", erklärte das Ministerium. Tschechien ist seit Dezember 1995 Mitglied der Organisation.

Das Mandat für den Ratsvorsitz beträgt in der Regel ein Jahr. Der Ministerrat, das höchste politische Forum der OECD, tagt üblicherweise einmal jährlich, meist Anfang Juni. Als Vorsitzland wird Tschechien an der Festlegung der Themen und der Tagesordnung dieser Ministerratssitzung mitwirken und die Hauptsitzungen leiten. Laut tschechischer Diplomatie legt der Ministerrat die politische Ausrichtung der Organisation sowie die Prioritäten ihrer künftigen Aktivitäten fest.

Außenminister Petr Macinka wertet die Präsidentschaft als Erfolg monatelanger intensiver diplomatischer Arbeit. „Dies ist eine Gelegenheit zu zeigen, dass die Tschechische Republik nicht nur passiver Empfänger internationaler Empfehlungen ist, sondern ein Land mit eigener Vision, das bereit ist, die Zukunft der demokratischen Welt mitzugestalten", sagte er. Tschechiens Prioritäten im Vorsitzjahr sollen wirtschaftliche Freiheit, Wettbewerbsfähigkeit, technologische Entwicklung und der Abbau bürokratischer Hürden für Unternehmen sein.

Neben dem Außenministerium werden auch das Finanz- und das Wirtschaftsministerium an den Vorbereitungen beteiligt sein. Die Kosten der Präsidentschaft werden laut Regierungsbericht auf sechs Millionen Kronen geschätzt und aus dem Haushalt des Außenministeriums finanziert. Die OECD hat 38 Mitgliedstaaten und wurde 1961 gegründet – ihre Wurzeln reichen bis zur Nachkriegsorganisation OEEC, die 1948 zur Umsetzung des US-Marshallplans gegründet wurde.