Lommatzsch: AfD verzichtet auf Klage, Kandidatur weiter offen
Ein Beitrag von Ulf Mallek
Lommatzsch. Die AfD wird die Stadt Lommatzsch nach der gekippten Bürgermeisterwahl nicht verklagen. „Wir werden nicht klagen“, schreibt Gottfried Striegler, AfD-Fraktionschef im Lommatzscher Stadtrat, auf Anfrage von Meißen News. Ob er bei der Neuwahl erneut kandidiert, ist weiter offen. Darüber wolle er sich noch mit seinen Fraktionsmitgliedern beraten.
Im MDR-Sachsenspiegel hatte Striegler am 14. November noch gesagt, die AfD prüfe eine Schadensersatzklage gegen die Stadtverwaltung, wie Meißen News berichtete. Begründet hatte er das damit, dass der Wahlleiter ein Angestellter der Stadt sei. Für Plakate, Flyer und Werbeaktionen habe er rund 3.500 Euro ausgegeben. Dieses Geld sei nun „verbrannt“. Welche Kosten er geltend machen wollte, beantwortete er nicht.
Striegler war im September der einzige der drei Bewerber, dessen Wahlunterlagen vollständig waren. Das Landratsamt Meißen hatte die Wahl Ende Oktober für ungültig erklärt. Grund waren Formfehler in den Wahlvorschlägen von Amtsinhaberin Anita Maaß (FDP) und der Einzelbewerberin Susann Kohlmann. Im zweiten Wahlgang am 20. September hatte Maaß mit 49,87 Prozent gewonnen, Striegler kam auf 35,48 Prozent, Kohlmann auf 14,64 Prozent.
Damit klagt keiner der Beteiligten mehr. Die Stadt verzichtet auf eine Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes, ebenso Maaß und Kohlmann. Maaß tritt bei der Neuwahl wieder an, Kohlmann nicht. Einen Termin gibt es noch nicht, gewählt wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr. Bis dahin bleibt Maaß im Amt.