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Parkstreit mit Nachbarn endet mit hoher Strafzahlung

Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. / Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. / Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Das notorische Falschparken im Zuge eines Nachbarschaftsstreits ist einem Leipziger teuer zu stehen bekommen. Das Oberlandesgericht wies die Berufung des Mannes gegen Vertragsstrafen zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Demnach muss der Mann mehr als 24.000 Euro für unrechtmäßiges Parken bezahlen.

Vorausgegangen war ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit. Der Mann hatte seinen Wagen immer wieder so auf die enge Wohnstraße gestellt, dass seine gegenüberliegenden Nachbarn nur sehr schwer ihre Einfahrt benutzen konnten. In einem ersten Verfahren hatten beide Parteien 2019 einen Vergleich geschlossen. Demnach durfte der Mann sein Auto maximal zehn Minuten an der strittigen Stelle auf die Straße stellen. Für jeden Verstoß wurde eine Vertragsstrafe von 150 Euro vereinbart.

Da er sich aber nicht an die Abmachung hielt, protokollierten die Nachbar die Verstöße. Diese summierten sich innerhalb von drei Jahren auf 25.650 Euro. Das Oberlandesgericht reduzierte die Summe lediglich um 1200 Euro, weil es acht der insgesamt 194 Verstöße als nicht erwiesen ansah.

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