Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Kämpfer erhoben

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen vier mutmaßliche Kämpfer der Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) erhoben. Bei den Beschuldigten handele es sich um vier Iraker im Alter von 27 bis 43 Jahren, teilte die Anklagebehörde mit. Den Männern werde die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen.

Die Verdächtigen waren in diesem Frühjahr in Plauen, Chemnitz und Leipzig festgenommen worden. Sie sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen wird zur Last gelegt, vor rund zehn bis zwölf Jahren unabhängig voneinander als Kämpfer oder Grenzschützer für verschiedene IS-Verbände im Irak tätig gewesen zu sein. Sie alle hätten Geldzahlungen vom IS dafür erhalten.

Die angeklagten Taten ereigneten sich laut Generalstaatsanwaltschaft im Irak. «Eine Betätigung der vier Angeschuldigten für die terroristische Vereinigung IS nach deren Einreise ins Bundesgebiet konnte nicht festgestellt werden», teilte die Behörde mit. Insofern hätten sich auch keine Anhaltspunkte für eine Bedrohungslage in Deutschland ergeben.

Das Oberlandesgericht Dresden muss jetzt darüber entscheiden, ob es die Hauptverfahren eröffnet und die Anklagen zulässt. Danach werden Termine für einen Prozess festgelegt.