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Erzgebirgskreis verbietet Demo der «Freien Sachsen» in Aue

Der Erzgebirgskreis hat eine für den 1. Mai angemeldete Demonstration der Kleinstpartei «Freie Sachsen» in Aue verboten. Für die Versammlung auf dem Altmarkt seien 500 Teilnehmer angekündigt worden, teilte das Landratsamt in Annaberg-Buchholz am Freitag mit. Das sei mit dem Infektionsschutz jedoch nicht vereinbar. Im Erzgebirge liege die Corona-Inzidenz seit dem 18. April über der 300er Grenze. Damit sind laut Corona-Schutzverordnung nur Versammlungen mit höchstens 10 Teilnehmern zugelassen. Es bestehe «objektiv keine Gewähr», dass die Demo rechtskonform durchgeführt werden könne. Der Kreis kündigte an, das Versammlungsverbot durchzusetzen.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH