«Die Hütte brennt» - Chemiegipfel fordert Krisenfahrplan

Dow-Deutschland-Chefin Ute Spring sprach von der «schwersten Krise, die die Chemiebranche seit Jahrzehnten erlebt hat». Die aktuellen Probleme seien keine vorübergehende Konjunkturdelle, sondern eine tiefgreifende, strukturelle Krise. Hohe Energiepreise, steigende CO2-Kosten, marode Infrastruktur und überbordende Bürokratie gefährdeten die Wettbewerbsfähigkeit stark. «Statt einer konsequenten Dekarbonisierung erleben wir derzeit eine beschleunigte Deindustrialisierung», kritisierte Spring.

Zwischen Hoffnungsschimmern und Absturzgefahr

Vor diesem Hintergrund fordert der Fünf-Punkte-Plan der Sozialpartner unter anderem verlässliche Rahmenbedingungen für industrielle Produktion, die Stärkung von Wertschöpfungsketten, eine wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung, eine mit der Wettbewerbsfähigkeit vereinbare Klimapolitik sowie einen konsequenten Bürokratieabbau mit deutlich schnelleren Genehmigungsverfahren.

Auch die Ostbeauftragte der Bundesregierung machte den Ernst der Lage deutlich. Böhlen sei «ein Chemiestandort mit langer Tradition, der nun leider ins Wanken gerät», sagte Elisabeth Kaiser. Die Chemieindustrie sei ein zentraler Pfeiler der ostdeutschen Wirtschaft und unverzichtbar für das Land insgesamt. Die Lage sei ernst. Die Branche befinde sich seit fast fünf Jahren in einer Krise.

Die Entscheidung von Dow, mehrere Anlagen stillzulegen, habe weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Region, sagte Kaiser. Besonders der Steamcracker sei das Herzstück von Böhlen. Wenn kein Nachfolgeinvestor gefunden werde, stehe eine gut funktionierende Wertschöpfungskette auf dem Spiel. Es gehe dabei nicht nur um wirtschaftliche Kennzahlen: «Hinter jeder Wertschöpfung stehen Menschen und Familien.»

Zugleich verwies Kaiser auf bereits beschlossene Maßnahmen des Bundes. «Wir handeln bereits», sagte sie. Die Bundesregierung habe unter anderem Steuererleichterungen, Entlastungen bei Energiepreisen und ein umfangreiches Bürokratieabbaupaket auf den Weg gebracht. Ziel sei es, Deutschland zu einem der innovativsten Chemiestandorte zu machen.

Entscheidende Monate für eine ganze Region

Auch die Gewerkschaft IG BCE dringt auf schnelles Handeln. Angesichts zahlreicher Schließungs- und Abbaupläne fürchteten viele Beschäftigte um ihre Zukunft, sagte Albrecht-Suliak. Nötig seien schnelle und entschlossene Maßnahmen der Politik.

Rückhalt kam von den Ländern. Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) sprach von einer gemeinsamen Verantwortung, die industrielle Basis des Standorts zu erhalten. Die Chemie strahle weit über die Region hinaus und dürfe nicht verloren gehen. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) warnte, ein Zusammenbruch der Chemieindustrie in Mitteldeutschland hätte gravierende Folgen weit über die Region hinaus. 

Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) machte deutlich, dass Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz gemeinsam gedacht werden müssten, damit industrielle Wertschöpfung erhalten bleibe.

Zu dem Chemiegipfel kamen rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Arbeitnehmerschaft zusammen. Einigkeit herrschte darüber, dass die kommenden Monate entscheidend sein dürften. Ob sich die dunklen Wolken über dem Chemiepark in Böhlen wieder verziehen, hängt - so der Tenor - vom Tempo und der Entschlossenheit der politischen Entscheidungen ab.

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