Aufgrund von Kostensteigerungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat Sachsen seinen kommunalen Verkehrsverbänden zusätzliches Geld zugesagt. Das sächsische Kabinett habe den Weg für rund 337 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2027 freigemacht, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag in Dresden mit. Hierfür sei die Verordnung des Ministeriums über die Finanzierung des ÖPNV entsprechend angepasst worden.
Die Finanzierungsmittel erhielt der Freistaat vom Bund. Dieser stellt den Ländern von 2022 bis 2031 rund 17,3 Milliarden Euro zusätzlich an Regionalisierungsmitteln zur Verfügung. Darauf hatten sich Bund und Länder Anfang November geeinigt.
«Damit erhalten die Zweckverbände eine verbesserte Planungs- und Finanzierungssicherheit», sagte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Die Verbände stünden angesichts der Preissteigerungen, gleich ob für Energie oder Personalkosten, unter einem enormen Kostendruck. Ziel der Förderung sei es, die Abbestellungen von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr möglichst zu vermeiden.
