CSD Dresden trotzt Regen und Streit um Versammlungsstatus

Streit um Einstufung des Festes als Versammlung

Im Vorfeld hatte es einen wochenlangen Streit um die Einstufung des Festes gegeben. Die Landesdirektion hatte entschieden, dass lediglich der Umzug eine Versammlung sei, nicht aber das mehrtägige Straßenfest. Dieses wurde als kommerzielle Veranstaltung bewertet. Der Veranstalter hätte in diesem Fall unter anderem die Kosten für Sicherheit und Reinigung tragen müssen.

Nach einer Beschwerde der Veranstalter stufte dann jedoch das Sächsische Oberverwaltungsgericht das gesamte Fest als Versammlung ein. Der Versammlungsfreiheit komme ein hoher Stellenwert zu, hieß es zur Begründung. Die Veranstaltung sei auch in den vergangenen Jahren als Versammlung durchgeführt worden.

Der CSD sei nie einfach nur Unterhaltung gewesen, hatte Ronald Zenker, Vorstandssprecher des CSD Dresden, betont. «Pride beginnt mit Protest, mit Sichtbarkeit und mit dem Einsatz für gleiche Rechte und gesellschaftliche Teilhabe.» In einer Zeit, in der queere Menschen wieder verstärkt Anfeindungen erlebten, bleibe der CSD ein Ort für Demokratie, Solidarität und eine offene Gesellschaft.