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Scholz: «Umbruchkompetenz» der Ostdeutschen nutzen

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die «Umbruchkompetenz» der Ostdeutschen aus den zurückliegenden 30 Jahren sollte aus Sicht des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz stärker genutzt werden - etwa in einem Zukunftszentrum in Ostdeutschland. «Ich bin überzeugt: Dieses Zukunftszentrum kann einen immens wichtigen Beitrag zur inneren Versöhnung unserer Gesellschaft leisten und das Vertrauen in unsere Demokratie stärken», sagte Scholz am Sonntag bei einem Ost-Konvent der SPD in Halle. Dort solle darüber vor- und nachgedacht werden, wie gesellschaftliche Transformationen besser bewältigt werden könne. Die Idee war Ende 2020 von einer Regierungskommission veröffentlicht worden.

Scholz betonte, die Lebensleistung der Ostdeutschen brauche Anerkennung und Respekt. Wichtig sei zudem ein Plan, wie Deutschland bis 2030 näher zusammengewachsen sein kann. Es müsse eine faire Chance auf einen «Vorsprung Ost» geben, betonte Scholz. «Wie nie zuvor entstehen weltweit gerade neue Wirtschaftszweige und neue Wertschöpfungsketten - bei der Digitalisierung, der Energieversorgung der Zukunft, bei Wasserstofftechnologien und Mobilität.»

Scholz versprach, den Osten zum Schwerpunkt zu machen, falls er Kanzler werde. «Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen - dann hat Deutschland zwar keine Regierungschefin mehr aus Ostdeutschland - dafür aber einen Kanzler, der sich mit aller Kraft um Ostdeutschland kümmert.» Von seinem Ziel, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen, werde keine Region so sehr profitieren wie Ostdeutschland, wo viel zu viele Beschäftigte immer noch viel zu niedrige Löhne und danach viel zu niedrige Renten bekämen.

Ost-Konvent SPD

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH