Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler hat die Bürger ermutigt, Rassismus auch im Alltag eine Abfuhr zu erteilen. «Menschenverachtende Äußerungen sind auch nicht von der Meinungsfreiheit geschützt, das hat das Bundesverfassungsgericht unmissverständlich klargestellt», erklärte der CDU-Politiker am Montag zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus. «Ein Demokrat widerspricht laut und deutlich, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft herabgewürdigt werden.»
«Jeder Mensch hat den gleichen Wert - an diesem universellen Prinzip muss sich das Handeln des Staates und das Handeln eines jeden Einzelnen von uns täglich messen lassen», so Rößler. Das Strafrecht sanktioniere rassistische Diskriminierung, wenn Menschen wegen ihrer Kultur, Ethnie oder Religion beleidigt oder ihnen gleichberechtigtes Dasein abgesprochen werden soll. «Der Kampf gegen Rassismus braucht nicht nur einen starken Rechtsstaat, sondern vor allem Bürgerinnen und Bürger, die Werte wie Freiheit, ein friedliches Miteinander und Toleranz im Alltag schätzen und dafür mutig eintreten.»
Der Internationale Tag gegen Rassismus wird am Dienstag begangen. Anlass ist die blutige Niederschlagung einer Demonstration gegen Apartheid am 21. März 1960 in Sharpeville (Südafrika). Die Vereinten Nationen riefen 1966 den 21. März zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung aus. In Deutschland initiiert die Stiftung gegen Rassismus von Montag an bis 2. April zahlreiche Projekte und Veranstaltungen.
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