Schablonen, die Blinden und Sehbehinderten in Leipzig bei der Wahl helfen sollen, passen nicht genau auf den Wahlschein. Durch die nicht übereinstimmenden Schablonen könne die Stimmabgabe fehlerhaft sein, sagte ein Sprecher der Stadt Leipzig am Freitag. Bislang hätten sich sechs Betroffene bei der Kommune gemeldet, die mit Hilfe von Schablonen ihre Briefwahlunterlagen ausgefüllt hatten, sagte er. Zunächst hatte die «Leipziger Volkszeitung» berichtet.
Bei den Schablonen handle es sich um keine amtlichen Hilfsmittel, so der Stadtsprecher. Sie würden vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen (BSVS) ausgegeben. Die Leipziger Stimmzettel weichen jedoch vom Standardformat ab, sie wurden enger bedruckt als üblich. Der BSVS sei wohl vom Standardformat ausgegangen, so der Sprecher, dabei sei der Verband rechtzeitig über die Maße informiert worden. Als der Fehler vor einigen Tagen bekannt wurde, informierte der BSVS seine Mitglieder.
Die Betroffenen sollen sich nun möglichst zeitnah bei der Kommune melden. Da die Wahlbriefe noch nicht geöffnet wurden, könnten sie mittels Nummer noch zugeordnet werden, so der Sprecher. Die Betroffenen dürften erneut abstimmen. Sehbehinderte und Blinde dürfen sich von einer Hilfsperson bei der Wahl unterstützen lassen.
Sören Pellmann, Leipziger Linken-Bundestagsabgeordneter, forderte die Stadtverwaltung nach Bekanntwerden des Fehlers auf, die Beteiligung von Blinden und Sehbehinderten bei Wahlen zu verbessern.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Wahlschablone für Blinde. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archivbild
