Sachsen braucht nach Ansicht von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) nach der Corona-Pandemie einen Kassensturz. Wenn das Gröbste überwunden sei, müsse man sehen, wer welche Kosten hatte, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. «Dann haben wir zu schauen, wie Bund und Länder das am Ende gemeinsam tragen.» Es gehe um Prioritäten und Zeiträume, in denen man die Schulden zurückzahle, damit künftige Generationen nicht dafür haften müssten. Sachsen will zur Bewältigung der Krisenfolgen bis zu sechs Milliarden Euro Schulden aufnehmen. Nach derzeitiger Verfassungslage müssten sie in einem Zeitraum von acht Jahren beglichen werden. Zuletzt waren Zweifel daran laut geworden, ob das in der Kürze der Zeit gelingt.
«Wir müssen in aller Ruhe mit dem Landtag sprechen, ob man die Rückzahlung besser zeitlich streckt. Doch dafür ist es noch zu früh. Das können und müssen wir heute noch nicht entscheiden», sagte Kretschmer. Noch sei nicht klar, ob das Geld ausreiche und ob der Bund unterstützen werde.
