DieSachsen.de
User

CDU stimmt über Koalitionsvertrag mit Grünen und SPD ab

11.12.2019 von

Foto: Pinsel liegen auf Farbtöpfen in den Farben schwarz, rot und grün. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Die sächsische CDU stimmt heute auf einem Parteitag in Radebeul über den Koalitionsvertrag zur Bildung einer gemeinsamen Regierung mit den Grünen und der SPD ab. Eine Zustimmung gilt als sicher. Zwar hatte sich die stark konservative Werte-Union gegen ein Bündnis mit den Grünen ausgesprochen. Sie ist aber innerhalb der Union im Freistaat nur eine Minderheit.

Als weiteres Indiz gilt das klare Votum bei der Wiederwahl von Ministerpräsident Michael Kretschmer als CDU-Parteichef Mitte November. Damals hatten 95,5 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Zu diesem Zeitpunkt liefen die Koalitionsverhandlungen noch.

Während bei der CDU der Parteitag das letzte Wort hat, laufen bei Grünen und Sozialdemokraten Mitgliederbefragungen. Die SPD hat als Termin diesen Sonntag gesetzt, die Grünen den 19. Dezember.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Pinsel liegen auf Farbtöpfen in den Farben schwarz, rot und grün. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Mehr zum Thema: Regierung Parteien CDU Sachsen Radebeul sz online

Laden...
Laden...
Laden...