Scholz in Dresden: Appelle und Dialog mit Bürgern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Deutschen angesichts von Polarisierungen und Spaltungen in der Gesellschaft besser zusammenbringen. Bei einem Besuch in Dresden appellierte Scholz am Donnerstag an die Verständigungsbereitschaft der Menschen und mahnte ihren Zusammenhalt an. «Wirtschaftlicher Aufschwung gelingt in einem Land, das zusammenhält, das sich nicht spalten lässt. Und deshalb ist es ganz wichtig, dass wir auch denen widersprechen, die unser Land auseinandertreiben wollen», sagte er am Vormittag in den Elbe Flugzeugwerken (EFW).

Dort ging es vor allem um das Thema Fachkräftemangel. Man brauche Arbeitskräfte aus anderen Ländern, so Scholz. «Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands in den letzten zehn Jahren war wesentlich davon getragen, dass viele hier mit angepackt haben und das wird auch für die Zukunft wichtig bleiben.»

In den Elbe Flugzeugwerken sind aktuell rund 2200 Menschen aus mehr als 30 Nationen beschäftigt. Das Unternehmen hat sich auf die Umrüstung von Passagier- auf Frachtmaschinen spezialisiert und ist dabei für Airlines aus aller Welt im Einsatz.

Geschäftsführer Jordi Boto und Arbeitsdirektor Kai Mielenz stellten klar, wie entscheidend ein offenes Klima in der Gesellschaft für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte sei. «Wir sind darauf angewiesen, dass die Leute zu uns kommen. Sie sollen hier mit den Familien eine Heimat finden», sagte Boto. Man brauche eine weltoffene Gesellschaft, die bereit sei, die Leute auch aufzunehmen. Andernfalls sei das Geschäftsmodell von EFW gefährdet.

Anschließend fuhr Scholz nach Glashütte unweit von Dresden, um den Uhrenhersteller Nomos zu besichtigen. Die Firma ist für mechanische Uhren bekannt. Zeitlich eng getaktet ging es dann nach Dresden zurück, wo der Bundeskanzler in einem Betriebsbahnhof der Verkehrsbetriebe Dresden mit Mitgliedern des Dresdner Demokratieprojektes «metro_polis» zusammentraf. Der Verein will Straßenbahnen zum lebendigen Ort der Demokratie und Meinungsbildung machen - mehrmals pro Woche organisiert er Gespräche im letzten Abteil einer fahrenden Straßenbahn. Bei den spontanen Runden mit Fahrgästen geht es um Themen wie Flucht und Asyl, Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit oder auch Einsamkeit, Mobbing und Stressbewältigung.

Scholz war für den Verein voll des Lobes und empfahl, ihn nachzuahmen. Man dürfe Dinge nicht nur bewerten, sondern sollte auch Teil der Lösung sein, sagte er. Es gelte, Möglichkeiten schaffen, bei denen wieder mehr geredet werde. «Miteinander sprechen, unterschiedliche Meinungen austauschen und aushalten, andere Ansichten verstehen lernen und vielleicht sogar gemeinsame Standpunkte entwickeln - das fördert die Gesprächskultur in unserem Land im allerbesten Sinne.»

Zum Abschluss beantwortete Scholz am Abend beim Kanzlergespräch Fragen der Bürger. Dabei ging es um Themen wie Rente, Klimakrise, bezahlbares Wohnen, Fachkräftemangel und Digitalisierung. Mehrere Fragen drehten sich um den Ukraine-Krieg. Scholz verteidigte seine Haltung, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen. Deutschland leiste sehr viel Hilfe auf diesem Gebiet, sagte er. Trotzdem müsse man jede Entscheidung genau bedenken. Das gelte vor allem für eine Waffe, die 500 Kilometer weit reiche und bei einem falschen Einsatz ein konkretes Ziel in Moskau erreichen könne. Andere hätten dann Sorge zu tragen, wo was genau lande. «In unserem Fall würde das bedeuten, dass wir uns beteiligen müssten, um das zu können. Das wiederum halte ich für ausgeschlossen.»

Vor dem Veranstaltungsort hatte am Abend die rechtsextreme Kleinstpartei «Freie Sachsen» zu einer Protestdemonstration aufgerufen und mehrere Dutzend Anhänger mobilisiert. Auch ein paar Landwirte mit ihren Traktoren waren gekommen. Nach Angaben Polizei gab es bis zum Ende der Veranstaltung keine Vorkommnisse.