Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Sächsischen Landtag kritisiert den Umgang mit Rückforderungen von Corona-Soforthilfen. Die Praxis der Sächsischen Aufbaubank sei «bürokratisch, intransparent und belastet besonders Soloselbständige und Kleinstunternehmen», erklärte der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht und forderte Nachbesserungen, um Betroffene zu entlasten.
Hentschel-Thöricht hatte dazu zwei Kleine Anfragen im Landtag gestellt und Antwort vom Wirtschaftsministerium erhalten. Demnach wurden bereits mehr als 66.000 Unternehmen kontaktiert, um am Rückmeldeverfahren für die Hilfen teilzunehmen. Sie müssen erklären, in welchem Umfang damals Zuschüsse tatsächlich erforderlich waren. Wenn die Einnahmen entgegen der Erwartung höher waren als die Ausgaben, soll das Geld wieder zurückgezahlt werden.
