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AfD will Abgeordneten Roland Ulbrich ausschließen

AfD will Abgeordneten Roland Ulbrich ausschließen
Roland Ulbrich, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD). / Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa
Von: DieSachsen News

Die sächsische AfD will den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich aus ihren Reihen ausschließen. Ulbrich habe «in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen», teilte die AfD-Fraktion am Montag mit. Auf der nächsten Fraktionssitzung solle ein Ausschluss aus der Landtagsfraktion erfolgen. Zudem beantrage der Landesvorstand in Abstimmung mit der Bundesspitze ein Parteiausschlussverfahren.

Zu den genauen Hintergründen dieses Rauswurfs äußerte sich die AfD auf Anfrage nicht. Man sei zum Handeln gezwungen, hieß es. «Die AfD steht fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Jeder, der sich extremistisch äußert - ganz gleich, ob rechts- oder linksextremistisch -, schadet der AfD massiv», teilte Generalsekretär Jan Zwerg mit.

Ulbrich galt in der AfD als Rechtsaußen und war auch in der Partei umstritten. Der Rechtsanwalt stammt aus Düsseldorf und wohnt nach Landtagsangaben in Leipzig. Dort sitzt er seit 2019 auch im Stadtrat.

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