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AfD scheitert mit Antrag zur Abschaffung der Maskenpflicht

10.06.2020 von

Foto: Atemschutzmasken liegen an einem Verkaufsstand in der Innenstadt. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild

Die AfD ist mit einem Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung der Maskenpflicht in der Corona-Krise gescheitert. Die anderen im Landtag vertretenen Fraktionen vermochten am Mittwoch keine Dringlichkeit zu erkennen und lehnten das Ansinnen deshalb ab. Der Antrag muss somit den normalen Geschäftsgang einhalten und kann nun später im Plenum behandelt werden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg, bezweifelte die Wirksamkeit einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die «von der Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung ausgehenden Einschränkungen der Grundrechte» seien erheblich. Die schnellstmögliche Beendigung dieser Maßnahme sei daher unabdingbar.

Die AfD hatte zu Beginn der Corona-Krise der Regierung wiederholt Untätigkeit vorgeworfen und die Ausrufung des Katastrophenalarms verlangt. Später wurde die AfD zum schärfsten Kritiker der von der Regierung verhängten Einschränkungen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Atemschutzmasken liegen an einem Verkaufsstand in der Innenstadt. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild

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