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Streit um Zuse-Stiftung: Hoyerswerdas OB weist Täuschungsvorwurf zurück

Streit um Zuse-Stiftung: Hoyerswerdas OB weist Täuschungsvorwurf zurück
Hoyerswerdas OB Torsten Ruban-Zeh (SPD). Er ist schon 16 Jahre Oberbürgermeister. Foto: Stadt Hoyerswerda
Від: Meißen News
Der Streit um die Zukunft des Zuse-Museums verschärft sich. Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh weist den Vorwurf des Konrad Zuse Forums zurück, der Verein sei über eine mögliche Auflösung der Stiftung getäuscht worden.

Ein Bericht von Ulf Mallek

Hoyerswerda. Im Streit um die mögliche Auflösung der ZCOM-Stiftung weist Torsten Ruban-Zeh den Täuschungsvorwurf des Konrad Zuse Forums Hoyerswerda zurück. Der Oberbürgermeister erklärt auf Anfrage von Meißen News, die Möglichkeit einer Auflösung der Stiftung sei bereits Bestandteil eines früheren Prüfauftrags gewesen. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen.

Hintergrund ist eine Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung von Stiftungsvorstand und Stiftungsrat am 11. November. Sie sieht vor, die Stiftung zum 31. Dezember 2026 aufzulösen, weil ihr Zweck nach der Formulierung der Vorlage nicht mehr dauerhaft und nachhaltig erfüllt werden könne. Der Verein lehnt dies ab und hatte erklärt, bei einer Beratung am 22. September sei von einer Auflösung noch keine Rede gewesen. „Man hat uns also getäuscht und möchte nun offensichtlich rasch vollendete Tatsachen schaffen“, hatte der Vereinsvorsitzende Gerhard Walter Meißen News mitgeteilt.

OB: Auflösung war bereits Gegenstand eines Prüfauftrags

Ruban-Zeh widerspricht dieser Darstellung. Nach seinen Angaben wurde der Vorsitzende des Stiftungsrates bereits bei einer Sitzung im Juli einstimmig beauftragt, „alle stiftungsrechtlichen Fragen, incl. einer möglichen Auflösung“ mit der Stiftungsbehörde zu klären. Dies sei damals auch mit der Stimme des Vereins beziehungsweise dessen damaligen Vertreters Wolfgang Kunde geschehen.

Dass eine mögliche Auflösung nun auf der Tagesordnung steht, bezeichnet der OB deshalb als „logische Schlussfolgerung“, betont aber zugleich, dass damit noch kein Ergebnis vorweggenommen werde. Ob die Stiftung tatsächlich aufgelöst werden müsse, werde erst in der Sitzung beraten.

Zwei unterschiedliche Wege für das Museum

Damit treten zugleich die unterschiedlichen Vorstellungen für die Zukunft des geschlossenen ZCOM Zuse-Computer-Museums deutlicher hervor. Das Konrad Zuse Forum Hoyerswerda verfolgt nach Darstellung des Oberbürgermeisters weiterhin die Gründung einer gemeinnützigen GmbH unter Beibehaltung der Stiftung. Bereits zuvor war bekannt geworden, dass der Verein das Museum auf diesem Weg am bisherigen Standort retten möchte.

„Die Stadt strebt nach wie vor den Übergang des musealen Gutes in die Energiefabrik Knappenrode an“, schreibt Ruban-Zeh. Dazu gebe es am 2. November eine erste Arbeitssitzung mit zuständigen Mitarbeitern des Landkreises. Offen ist nach Aussage des Oberbürgermeisters, ob für diese Lösung überhaupt weiterhin eine Stiftung benötigt würde.

Der Kurs entspricht der Position, die Ruban-Zeh bereits im Oktober vertreten hatte. Damals hatte er gegenüber Meißen News einen Umzug in die Energiefabrik Knappenrode als vermutlich beste Möglichkeit bezeichnet, das Museum zu retten. Eine Entscheidung darüber, was im Falle einer Auflösung der Stiftung mit der Sammlung geschieht und welcher Träger sie übernehmen könnte, ist nach Angaben des Oberbürgermeisters noch nicht gefallen. Dies könne erst nach einer entsprechenden Beschlussfassung betrachtet werden.

Die Auflösungsvorlage selbst lässt bislang ebenfalls offen, wer die Stiftung abwickeln und wer das Stiftungsvermögen erhalten soll. Als mögliche Empfänger werden das Konrad Zuse Forum Hoyerswerda und ersatzweise die Stiftung Konrad-Zuse-Museum mit Stadt- und Kreisgeschichte Hünfeld genannt. 

Deutliche Kritik an der Kommunikation

Ungewöhnlich deutlich wird Ruban-Zeh bei der Frage, ob sich der Verein über die Auflösungspläne getäuscht fühlen könne. Nach seiner Darstellung wurde bei einer Beratung über die Vorstellungen einer gGmbH einschließlich des Erhalts der Stiftung gesprochen. Zugleich sei erklärt worden, dass sich die Wohnungsgesellschaft Hoyerswerda im Falle eines Fortbestands aus der Stiftung zurückziehen würde.

Der Oberbürgermeister sieht deshalb keinerlei Grundlage für den Vorwurf einer Täuschung. Es bedürfe vielmehr „des aktiven Zuhörens und der Akzeptanz auch der anderen Seite und deren Planung“, schreibt er. Noch schärfer äußert er sich grundsätzlich über die Kommunikation innerhalb des Konflikts. Der „fliegende“ Wechsel an der Vereinsspitze von Wolfgang Kunde zu Gerhard Walter sei aus seiner Sicht „mehr als hinderlich“ gewesen und führe zu Missverständnissen. Zwischen beiden habe es offenbar keinen vollständigen Austausch gegeben.

Auch einen weiteren Seitenhieb lässt der Oberbürgermeister nicht aus: Bei gemeinsamen Zusammenkünften solle man „nicht zu sehr auf sein Handy fixiert sein und genau zuhören“. Der Konflikt ist damit nicht nur eine Auseinandersetzung darüber, wie Konrad Zuses Erbe in Hoyerswerda erhalten werden kann, sondern zunehmend auch ein Streit über Kommunikation und Vertrauen zwischen den Beteiligten.

Der Verein setzt auf eine gGmbH und den Fortbestand der Stiftung. Ruban-Zeh verweist darauf, dass der Stadt bislang keine neuen Informationen über dieses Vorhaben bekannt seien. Bekannt seien ihr Presseberichte sowie ein Schreiben beziehungsweise eine Aufforderung an den sächsischen Ministerpräsidenten.

Die Stadt arbeitet derweil an ihrem eigenen Weg mit der Energiefabrik Knappenrode. Ob dafür die ZCOM-Stiftung noch gebraucht wird, ist aus Sicht des Oberbürgermeisters offen.