Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die tödliche Messerattacke auf Touristen in Dresden als «abscheuliche Tat» bezeichnet. «Islamistischer Terrorismus stellt weiterhin eine große Gefahr, auch in Deutschland dar», zitierte ihn eine Ministeriumssprecherin am Donnerstag. Die Sicherheitsbehörden seien aufgerufen, den Kampf gegen Terrorismus jeglicher Ausprägung weiter zu intensivieren. Maier ist auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz.
Anfang Oktober waren in Dresden zwei Touristen Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann (53) aus Köln überlebte schwer verletzt. Die Ermittler vermuten einen radikal-islamistischen Hintergrund. Am Dienstag wurde ein 20 Jahre alter Tatverdächtiger aus Syrien festgenommen. Die Bundesanwaltschaft hat den Fall an sich gezogen.
Als Konsequenz auf die tödliche Messerattacke hatte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) gefordert, Gefährder und schwere Straftäter auch nach Syrien abzuschieben. Einen generellen Abschiebestopp für Betroffene dürfe es nicht mehr geben, sagte Wöller am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. «Der Umgang mit Gefährdern, die nicht abgeschoben werden können, ist ein deutschlandweites Problem. Im Fall von Syrien gilt wegen des Bürgerkrieges ein genereller Abschiebestopp.» Maier stelle diesen nicht in Frage, sagte seine Sprecherin.
