Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in neun Bundesländern im Einsatz gewesen. In insgesamt 21 Fällen gab es unter anderem Wohnungsdurchsuchungen oder Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, das die Aktion koordinierte. «Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte», hieß es. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft.
Am bundesweit fünften Aktionstag gegen sogenannte Hasspostings beteiligten sich Ermittler in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen.
Laut BKA sind die erfassten Fälle von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet leicht zurückgegangen - und zwar von 2458 im Jahr 2017 auf 1962 im vergangenen Jahr. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung: «Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden.»
