Oberbürgermeister fordern bessere Finanzierung von Kliniken

In der Diskussion um eine große Krankenhausreform in Deutschland haben 19 Oberbürgermeister starke Existenzängste um ihre Kliniken vorgetragen. «Wir sind in tiefer Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer kommunal getragenen und finanzierten Kliniken der Maximalversorgung», heißt es in einem Schreiben an die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sollten nicht sehr bald grundlegend veränderte Rahmenbedingungen beschlossen werden, stehe der Bestand der Kliniken auf dem Spiel, steht in dem gemeinsamen Brief vom 1. März.

Unterschrieben haben unter anderen die Oberbürgermeister aus Dresden, Chemnitz, Leipzig, Magdeburg und Potsdam. «Krankenhäuser der Maximalversorgung sind das Rückgrat der stationären medizinischen Versorgung in Deutschland», schreiben die Stadtoberhäupter. Die chronische Unterfinanzierung müsse enden, damit die Häuser weiter ihren Beitrag zur regionalen Daseinsvorsorge erbringen könnten, sagte Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD), in dessen Stadt der bundesweite Appell initiiert wurde.

Anlass seien die seit Jahren kritische Krankenhausfinanzierung und die aktuellen Bund-Länder-Gespräche für Reformen. Die Krankenhauslandschaft in Deutschland soll nach dem Willen von Bund und Ländern grundlegend umgestaltet werden. Im Mai 2022 nahm eine «Regierungskommission Krankenhaus» ihre Arbeit auf, um notwendige Reformen anzugehen.

Die Oberbürgermeister aus fast allen Bundesländern fordern eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung ihrer Krankenhäuser. Diese hätten ein weitgehend identisches Leistungsprofil wie Uni-Kliniken, deren Existenz aber über die Landeshaushalte gesichert werde. Die teils dreistelligen Millionendefizite der Maximalversorger hingegen gingen zu Lasten der oft hochgradig belasteten städtischen Haushalte. Zudem fordern die OBs auch eine kurzfristige Reaktion auf die massiv gestiegenen Energiekosten.