Die Stadt Chemnitz hat eine für Samstag geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen untersagt. Die Gruppe «Chemnitz steht auf» hatte eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet. Das verstößt gegen die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie ein Sprecher am Donnerstag auf dpa-Anfrage erläuterte. Er verwies auf das weiterhin hohe Infektionsgeschehen in der Stadt.
Laut Sachsens Corona-Schutz-Verordnung sind Versammlungen unter freiem Himmel derzeit nur stationär mit maximal 1000 Teilnehmern zulässig. Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Wocheninzidenz von 200 mehrere Tage in Folge überschritten, ist die Zahl auf höchstens 200 Teilnehmer beschränkt. In Chemnitz liegt die Quote der Neuinfektionen seit längerem über diesem Wert.
Die Organisatoren des Protests hatten schon im Vorfeld angekündigt, alle Rechtsmittel gegen ein Verbot ausschöpfen zu wollen. Erst vorige Woche waren ähnliche Versammlungen in Dresden verboten und dies vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden. Mit einem Großaufgebot setzte die Polizei das Verbot dann am Samstag durch.
Auch das Bündnis «Chemnitz steht auf» hatte schon Ende März erneut in der Chemnitzer Innenstadt eine größere Kundgebung abhalten wollen, die damals von der Stadt mit Blick auf das hohe Infektionsgeschehen untersagt worden war. Auch dieses Verbot war von Gerichten bestätigt worden. Trotzdem war es in der Innenstadt zu Ansammlungen gekommen, wobei laut Polizei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten.
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
