Carolabrücke Dresden: Stadtrat wählt FHECOR/TSSB und folgt dem Bürgervotum
Dresden. Die neue Carolabrücke wird nach dem Entwurf von FHECOR/TSSB gebaut. Der Stadtrat stimmte am Donnerstag mit 39 zu 31 Stimmen für einen Ersetzungsantrag in der vom Bauausschuss geänderten Fassung. Damit entschied er sich gegen die ursprüngliche Vorlage, die dem Entwurf von Leonhardt, Andrä und Partner (LAP) folgte, den Expertenkommission und Begleitgremium empfohlen hatten. Auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte sich für LAP ausgesprochen, er halte diesen Entwurf für den sinnvollsten. Den Ausschlag gab das Bürgervotum: Beim CarolaVOTE hatte FHECOR/TSSB mit Abstand vorn gelegen. Die Investitionen beziffert die Stadt auf rund 140 Millionen Euro, der Baubeginn ist für Mai 2028 vorgesehen.
Ein Abend voller Anträge
Vor der Entscheidung rangen die Fraktionen in einer langen Debatte um Varianten, Kosten und Spuren. Holger Zastrow (Team Zastrow) warb für den Bürgerfavoriten und eine markante Brücke im Zentrum, auch die AfD unterstützte FHECOR/TSSB und verwies auf einen zeitnahen Baubeginn. Dagegen hielt Linken-Fraktionschef André Schollbach den Entwurf für den mit den größten Risiken und warnte vor explodierenden Kosten, das passe nicht zum Sparkurs des Haushalts. BSW-Fraktionschef Rolf Böhme nannte allein die Verwaltungsvorlage für LAP tragfähig.
Mehrere Ersetzungsanträge fielen durch. Die Linksfraktion wollte die Entscheidung aussetzen, bis Nutzen und Kosten eines Wiederaufbaus abgewogen sind, der Antrag scheiterte mit 61 zu 9 Stimmen. Die PVP-Fraktion aus Piraten, Volt und Die PARTEI forderte eine Brücke ganz ohne Autospuren. Martin Schulte-Wissermann fragte, ob Dresden für viel Geld eine Brücke brauche, die Autoverkehr in die Innenstadt ziehe, seine Kollegin Anne Herpertz verwies darauf, dass es für Autospuren keine Fördermittel gebe. Der Antrag fiel mit 51 zu 10 Stimmen bei 9 Enthaltungen. Auch ein interfraktioneller Vorstoß von SPD, Grünen und Linken, den Entwurf auf zwei Autospuren zu begrenzen, fand keine Mehrheit.
Streit um die Spuren
Ein eigener Streit entzündete sich an der Zahl der Fahrspuren. Ex-Straßenbauamtschef Reinhard Koettnitz warb in einem Gastbeitrag für nur zwei Autospuren und rechnete mit Einsparungen von bis zu 30 Millionen Euro sowie rund 120.000 Euro geringeren Unterhaltungskosten pro Jahr. Dem widersprach Patrick Probst (FDP), realistisch seien bestenfalls sieben bis zehn Millionen Euro. Der fraktionslose Johannes Lichdi rief dazu auf, die Entscheidung um zwei bis drei Monate zu verschieben, und verwies auf drohende Klagen von Naturschutzverbänden gegen den FHECOR/TSSB-Entwurf. Für einen Moment der Erheiterung sorgte Maximilian Aschenbach (Die PARTEI), der zum Dauerstreit über zwei oder vier Spuren trocken anbot: „Wir machen das mit den vier Spuren, aber nur bis zur Hälfte."
Wie es jetzt weitergeht
Mit dem Beschluss beauftragt die Stadt das Planungsteam mit der nächsten Leistungsphase. Auf die Vorplanung folgt die Entwurfsplanung mit der technischen Durcharbeitung, dazu die Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange, das Begleitgremium bleibt eingebunden. Offen sind weiter die rechtlichen Risiken. Auf Nachfrage im Rat erklärte die Verwaltung, für den Ersatzneubau sei bislang keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Ob eine solche nötig wird, hänge auch von der Einordnung eines jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts ab. Der Umfang möglicher Ausgleichsmaßnahmen lasse sich derzeit noch nicht abschätzen.
Reaktion des Siegers
Jan Tröber von TSSB zeigte sich überrascht von der Deutlichkeit. Bis zuletzt sei die Spannung groß gewesen, sagte er, mit einem so klaren Ergebnis habe er nicht gerechnet. Sein Entwurf erfülle viele Ziele auf einmal: Er sei der schmalste und der günstigste, und die geringere Breite bedeute langfristig weniger Wartungskosten. Es gehe ihm um eine Brücke, die die beiden Elbseiten und die Stadtgesellschaft verbinde. Die Zustimmung im Bürgervotum, gerade bei jungen Leuten, zeige, dass das Konzept ankomme.
Der Warnung vor einem Planfeststellungsverfahren trat Tröber entgegen. Er halte das Risiko für gering und widersprach ausdrücklich dem fraktionslosen Stadtrat Johannes Lichdi. Sein Büro habe das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geprüft. Entscheidend sei allein die Umweltverträglichkeit, nicht das Aussehen der Brücke. Es gehe im Kern um zusätzliche Fahrspuren und deren Folgen, nicht um Gestaltung. Auf den Sieg war er nach eigenem Bekunden nicht vorbereitet, wie er anschließend zu erkennen gab, ein Glas zum Anstoßen hatte er nicht parat.
Reaktion der unterlegenen Planer
Das unterlegene Büro reagierte zurückhaltend. „Diese Entscheidung ist nicht die, die wir uns erhofft hatten", erklärte Tobias Mansperger, Prokurist bei Leonhardt, Andrä und Partner. „Wir respektieren sie und werden sie sorgfältig prüfen." Auf die offenen Fragen zum gewählten Entwurf angesprochen, verwies er auf das von der Stadt beauftragte Rechtsgutachten. Die Genehmigungsrisiken beim FHECOR/TSSB-Entwurf seien darin dokumentiert und verschwänden mit der Entscheidung nicht, sondern gingen in die weitere Planung über. Zugleich wünsche er der Stadt, dass sie schnell und zuverlässig eine neue Carolabrücke bekomme.
