Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Landtag fordert Aufklärung zum Operationsplan Deutschland - einem Konzept zur militärischen Verteidigung der Bundesrepublik. «Die Staatsregierung soll offenlegen, was dieser Plan konkret für die Menschen in Sachsen bedeutet», sagte der Landtagsabgeordnete Nico Rudolph. Denn bisher sei völlig unklar, wie tief die Maßnahmen des Operationsplanes in das Leben der Bürger eingreifen werden.
Der Operationsplan Deutschland - kurz OPLAN - war Ende Januar 2024 vorgestellt worden. Er ist in Details geheim. Mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen stelle sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein, hatte André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das Konzept erklärt.
