Im Streit um «Sonne» als Name für Backwaren zwischen der Bäckereikette Hofpfisterei und einem Chemnitzer Bio-Markt scheint eine Einigung möglich. Wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch nach der mündlichen Verhandlung am Landgericht München I sagte, verhandeln die Streitparteien bezüglich eines Vergleichs. Die Hofpfisterei hatte den Betreiber des Bio-Markts auf Unterlassung verklagt, nachdem dieser unter anderem einen «Sonnenlaib» im Sortiment hatte. (Az. 3 HKO 1440/21)
Nach Auffassung der Münchner Firma hat der Markt mit seinen Brot-Namen gegen das Markenrecht verstoßen: Die Bezeichnung «Sonne» in Zusammenhang mit Brot und Backwaren habe die Hofpfisterei schon vor mehr als 40 Jahren ins Markenregister eintragen lassen.
Immer wieder mahnt die Hofpfisterei deshalb auch kleine Bäckereibetriebe ab, allein beim Landgericht München I wurden nach Angaben einer Gerichtssprecherin schon 20 Verfahren zum Thema abgeschlossen. Drei weitere seien neben dem Streit mit dem Chemnitzer Bio-Markt noch anhängig. Als Termin für die Verkündung eines Urteils in diesem Verfahren wurde nach Angaben der Gerichtssprecherin der 21. Mai (11.00 Uhr) festgelegt.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
