Dresden ist bei Einnahmen aus der Lkw-Maut landesweiter Spitzenreiter in Sachsen. Im vergangenen Jahr erhielt die Stadt einen Anteil von gut 1,2 Millionen Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dahinter folgten Chemnitz mit einer «Mautauskehr» in Höhe von rund 900 000 Euro und Leipzig mit etwa 870 000 Euro. Auf dem vierten Rang liegt Zwickau mit rund 570 000 Euro. Bundesweiter Spitzenreiter ist München. Im vergangenen Jahr erhielt die bayerische Landeshauptstadt einen Anteil von knapp 4,4 Millionen Euro.
«Jetzt müssen diese Mittel vor Ort auch wirklich so verwendet werden, wie gesetzlich vorgeschrieben: für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen», forderte FDP-Bundestagabgeordneter Torsten Herbst. In manchen Städten habe sich diese Einnahmequelle noch nicht zu allen Kommunalpolitikern herumgesprochen. «Besonders dort müssen die Stadträte genau aufpassen, dass die Mittel nicht einfach im Haushalt versickern.»
Die Lkw-Maut wurde zum 1. Juli 2018 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet - seither profitieren auch einige Kommunen von den Einnahmen. Dabei geht es vor allem um Ortsdurchfahrten. Kassiert wird die Gebühr auf Bundesstraßen und Autobahnen und jeweils rückwirkend für das vergangene Halbjahr an die Kommunen ausgezahlt. Städte und Gemeinden bekamen 2019 rund 50 Millionen Euro aus den Mauteinnahmen. Insgesamt lagen die Einnahmen aus der Lkw-Maut bei rund 7,5 Milliarden Euro.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
