Die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, fordert von Sachsens Staatsregierung Aufklärung zu Vorgängen rund um eine Demonstration gegen rechte Gewalt in Wurzen (Landkreis Leipzig). Nagel stellte eine Kleine Anfrage zu einem «versuchten Angriff von vermummten Neonazis».
Die Gruppe Vermummter hatte sich am vergangenen Samstag auf einem Grundstück versammelt und war laut Polizei mit Baseballschlägern und Teleskopschlagstöcken bewaffnet. Fotos im Internet dokumentieren Drohgebärden in Richtung der Demonstrationsteilnehmer und des Fotografen. Nagel will unter anderem wissen, welche Gefahren-Prognose für die Demonstration vorgelegen habe.
Die Polizeidirektion Leipzig teilte am Dienstag auf Anfrage mit, sie habe keine Erkenntnisse zur Bedrohung von Journalisten. Während des Einsatzes am Sonntag sei die Polizei diesbezüglich nicht angesprochen worden, und es lägen auch keine Anzeigen dazu vor.
Insgesamt seien im Umfeld der Kundgebung die Identitäten von rund 30 Menschen festgestellt worden. «Darunter befanden sich einige, die der rechten Szene zuzuordnen sind.» Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet worden, das derzeit noch gegen Unbekannt geführt werde.
