Der sächsische EU-Politiker Oliver Schenk (CDU) erteilt Überlegungen für eine Zentralisierung von Zuständigkeiten in der Europäischen Union eine Absage. Es dürfe nicht sein, dass die Kommission künftig nur noch mit den Regierungen der Länder verhandelt und die Regionen außen vor bleiben, sagte er vor Medienvertretern. Europa werde nicht stärker, wenn man die Regionen schwäche.
Schenk: Europas Stärke liegt in den Regionen
«Wenn man Strukturpolitik zentralisiert, dann verkennt man, wo Europas Stärke und Kraft eigentlich entsteht. Und das ist nämlich vor Ort, weil man vor Ort am besten weiß, welche Dinge notwendig sind», betonte Schenk, der vormals die Staatskanzlei in Dresden leitete und im vergangenen Jahr als sächsischer CDU-Spitzenkandidat in das Europaparlament wechselte. Dort gehört er der EVP-Fraktion, der größten des EU-Parlaments.
Nur vor Ort sei klar, wo die tatsächlichen Probleme liegen, sagte Schenk. «Das hat uns immer stark gemacht, wenn Regionen untereinander im Wettbewerb sind.» Das Mikroelektronik-Cluster in Dresden hätte sich in dieser Form wohl nicht so entwickelt, wäre es allein von Berlin aus gesteuert worden. Das sei vielmehr eine bewusste Entscheidung der damaligen sächsischen Regierung in den 1990er Jahren gewesen.
