Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat einen Twitter-Eintrag über die AfD von seinem offiziellen Account gelöscht. Wie Kretschmer am Donnerstag auf Anfrage mitteilte, hatte ihm eine von der AfD beauftragte Anwaltskanzlei eine Unterlassungserklärung zugesandt. «Nach eingehender juristischer Prüfung, auch vor dem Hintergrund vergleichbarer Urteile, habe ich mich entschieden den Tweet zu löschen. Meine persönlichen Meinung, die ich mit dem Tweet deutlich gemacht habe, hat sich damit jedoch nicht geändert», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.
Kretschmer hatte am Samstag während des AfD-Bundesparteitages in Dresden geschrieben: «Die @AfD ist eine Gefahr für unser Land. Wer #Corona derart verharmlost, nimmt viele Todesfälle in Kauf. Die Sprache verrät den Charakter. Leider haben wir Deutsche zu oft erleben müssen, wie aus Worten Taten werden. Wir müssen gemeinsam wachsam bleiben!».
Daraufhin warf der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla Kretschmer in der Zeitung «Junge Freiheit» vor, die AfD in einer «amtlichen beziehungsweise staatlichen Mitteilung verächtlich gemacht» zu haben. Da Kretschmer um seine Wiederwahl fürchten müsse, scheine ihm inzwischen jedes Mittel recht, die AfD zu diskreditieren, mutmaßte Chrupalla.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
