99 Prozent für Schubert, aber nur knapp jeder Dritte ging in Coswig wählen
Thomas Schubert (parteilos) bleibt Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Coswig. Bei der Wahl am Sonntag erhielt der Amtsinhaber, der als einziger Bewerber auf dem Stimmzettel stand, nach dem vorläufigen Ergebnis der Stadt 5127 von 5181 gültigen Stimmen. Das sind 99,0 Prozent. Auf Personen, die Wählerinnen und Wähler in die freie Zeile eingetragen hatten, entfielen zusammen 54 Stimmen oder 1,0 Prozent. Damit hat Schubert die absolute Mehrheit schon im ersten Wahlgang erreicht. Ein zweiter Wahlgang am 1. November entfällt. Seine zweite Amtszeit dauert sieben Jahre.
Von 16.670 Wahlberechtigten gaben 5333 ihre Stimme ab, die Wahlbeteiligung lag bei 32,0 Prozent. 152 Stimmzettel waren ungültig, das sind 2,9 Prozent. Die Stadt hatte das Ergebnis am Sonntag um 19.21 Uhr nach Auszählung aller 18 Gebiete veröffentlicht. Auch in ihrer Mitteilung vom Montagmorgen spricht sie weiterhin vom „vorläufigen Ergebnis“. Die amtliche Feststellung des Endergebnisses steht noch aus.
Fast vier von zehn Stimmen kamen per Brief
Ein großer Teil der Coswiger hat per Brief gewählt. Auf die fünf Briefwahlbezirke entfielen 2089 der 5333 Wähler, also 39,2 Prozent. In die 13 Wahllokale kamen 3244 Menschen. Gemessen an allen Wahlberechtigten ging damit nicht einmal jeder Fünfte am Sonntag ins Wahllokal (Berechnung der Redaktion nach den Einzelergebnissen der Stadt: 19,5 Prozent).
Zwischen den Wahlbezirken gab es deutliche Unterschiede. Am höchsten war die Beteiligung im Wahllokal OS Kötitz 1 mit 269 von 1121 Wahlberechtigten, am niedrigsten im Bezirk SV Motor Sörnewitz mit 179 von 1223 (Berechnung der Redaktion: 24,0 und 14,6 Prozent; die Briefwähler sind in diesen Werten nicht enthalten, weil die Stadt sie getrennt ausweist). In Sörnewitz erhielt Schubert 100 Prozent der gültigen Stimmen, dort trug niemand einen anderen Namen ein. Die meisten ungültigen Stimmzettel gab es im Bezirk GS West 1, nämlich 20 von 227. Bei der Briefwahl lag Schubert in allen fünf Bezirken zwischen 98,8 und 99,5 Prozent.
2019 gab es einen Gegenkandidaten
Bei seiner ersten Wahl am 3. November 2019 hatte Schubert einen Gegenkandidaten, David Steinmann von der AfD. Schubert kam damals laut Statistischem Landesamt auf 7082 Stimmen oder 77,4 Prozent, Steinmann auf 2070 Stimmen oder 22,6 Prozent. Von 17.422 Wahlberechtigten gaben 9191 ihre Stimme ab, das entsprach 52,8 Prozent. Diesmal erhielt Schubert 1955 Stimmen weniger als vor sieben Jahren. Damals hatten ihn rund 41 Prozent aller Wahlberechtigten gewählt, jetzt sind es knapp 31 Prozent (Berechnung der Redaktion). Die Zahl der Wahlberechtigten ist seit 2019 um 752 gesunken.
Vor der Wahl hatte Schubert selbst eine niedrige Beteiligung befürchtet. Wenige Tage vor dem Termin nannte er der Sächsischen Zeitung als seine größte Sorge, „dass nicht genügend Leute zur Wahl gehen“. Eine Mindestbeteiligung schreibt das sächsische Kommunalwahlrecht nicht vor. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält.
CDU gratuliert
Als Erste gratulierte die Coswiger CDU, die Schubert offen unterstützt hatte. Um 19.06 Uhr veröffentlichte der Stadtverband auf seiner Internetseite: „Der CDU-Stadtverband gratuliert unserem Oberbürgermeister Thomas Schubert ganz herzlich zur erfolgreichen Wiederwahl als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Coswig für die nächsten 7 Jahre und freut sich auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Coswiger Einwohner. Alles Gute!“ Gezeichnet ist der Beitrag von Vorsitzendem Volkmar Franke. Schon im Februar hatte der CDU-Vorstand auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und Schubert einen „Glücksfall“ für Coswig genannt.
Eine Stellungnahme von Schubert selbst nach der Wahl lag bis Montagmorgen nicht vor. Auch die AfD, die 2019 noch mit Steinmann angetreten war, und die übrigen Stadtratsfraktionen haben sich öffentlich bislang nicht zum Ergebnis geäußert.
Keine Partei stellte einen Kandidaten auf
Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 30. Juli war bei der Stadt genau ein Wahlvorschlag eingegangen, der Gemeindewahlausschuss hatte ihn am 4. August zugelassen. Keine der im Stadtrat vertretenen Parteien oder Wählervereinigungen schickte einen eigenen Bewerber ins Rennen. Schubert sah darin zweierlei. „Auf der einen Seite zeigt es, dass es eine Zufriedenheit mit der politischen Führung gibt“, sagte er der Sächsischen Zeitung. Zugleich sei es „zunehmend in Deutschland festzustellen, dass es immer schwerer wird, Kandidaten zu finden, die bereit sind, solch ein Amt zu übernehmen“. Dem MDR sagte er vor der Wahl: „Ich fühle mich geehrt, dass keine der Parteien und Wählervereinigungen einen eigenen Kandidaten nominiert hat.“ Und: „Insofern stehe ich jetzt ein bisschen allein auf weiter Flur.“
Der Dresdner Politikwissenschaftler Janek Treiber nannte es gegenüber der Presse bemerkenswert, dass es in einer Stadt mit mehr als 20.000 Einwohnern keinen Gegenkandidaten gibt. Parteien hätten auf kommunaler Ebene zunehmend Schwierigkeiten, genügend engagierte Mitglieder und geeignete Kandidaten zu gewinnen, gab der MDR seine Einschätzung wieder.
Weil nur ein Bewerber zur Wahl stand, schrieb das Kommunalwahlgesetz eine freie Zeile auf dem Stimmzettel vor. Dort konnte eine andere wählbare Person eingetragen werden, mit Familienname, Vorname, Beruf oder Stand und Anschrift. Ein Nein-Feld gab es nicht. Wer den Stimmzettel unverändert abgab, dessen Stimme war ungültig.
Wie solche Wahlen ohne Gegenkandidat im Landkreis Meißen ausgehen, zeigen Bürgermeisterwahlen der vergangenen Jahre. Der einzige Bewerber holte dort jeweils mehr als 90 Prozent, die Beteiligung schwankte stark. In Weinböhla lag sie 2022 bei 33,6 Prozent, in Zeithain 2019 bei 35,0 Prozent, in Thiendorf 2021 dagegen bei 78,2 Prozent. Coswig liegt mit 32,0 Prozent am unteren Ende.
Vom Kämmerer zum Oberbürgermeister
Schubert ist 54 Jahre alt und gelernter Maschinenbauer. Seit 1998 arbeitet er in der Coswiger Verwaltung, ab 2000 als Kämmerer, ab 2007 zusätzlich als Bürgermeister. Oberbürgermeister ist er seit dem 1. Januar 2020. Im Kreistag Meißen sitzt er seit 2008 in der CDU-Fraktion, Parteimitglied war er nie. „Ich habe meine Überzeugungen, für die trete ich ein. Deswegen ist parteilos wahrscheinlich die bessere Heimat“, sagte er dem MDR.
Als wichtigste Bilanz nennt Schubert ausgeglichene Haushalte ohne neue Schulden. „Ich stehe weiterhin dafür, dass unsere Entwicklung nur aus einem ausgeglichenen Haushalt und Schuldenfreiheit funktioniert“, sagte er vor der Wahl. In den nächsten Jahren will die Stadt ein neues Gewerbegebiet in Neusörnewitz entwickeln. „Wir haben keine Gewerbeflächen mehr“, sagte Schubert. Für die Erschließung und die Lösung des Regenwasserproblems seien mehr als 15 Millionen Euro nötig.
Einen klassischen Wahlkampf hatte Schubert diesmal nicht gemacht. „Was ich definitiv nicht machen werde: die Straßenlaternen mit Plakaten vollhängen“, hatte er angekündigt. Er warb mit einem Flyer und über seine Social-Media-Kanäle.
