Großprojekte in Leipzig dürfen nicht an jahrelangen Verfahren scheitern

„Städtebauliche Verträge sind nicht nur ein planungsrechtliches Instrument. Sie berühren immer auch wirtschaftliche Interessen der Kommune und der Vertragspartner sowie politische Zielsetzungen“, so Brauer. „Diese Zusammenhänge müssen bei der Weiterentwicklung solcher Projekte mitgedacht werden. Es reicht nicht, einzelne Fragen isoliert in verschiedenen Ämtern zu behandeln. Vielmehr geht es um einen partnerschaftlichen Prozess aller am Projekt beteiligten. “

Auch aus Sicht der Praxis ist die Situation nicht länger tragbar. Patrik Fahrenkamp, Vorstand der Leipziger Stadtbau AG, erklärt: „Wenn ein Projekt über viele Jahre nicht entscheidend vorankommt, verändern sich die wirtschaftlichen, politischen und planerischen Rahmenbedingungen grundlegend. Dann passen städtebauliche Verträge in zentralen Punkten nicht mehr zur Realität. Das macht Vorhaben nicht nur langsamer, sondern stellt ihre Umsetzung insgesamt infrage.“

Zugleich kritisiert Fahrenkamp die kommunalen Strukturen: „Für Projektentwickler und Grundstückseigentümer ist es ein erhebliches Problem, wenn es im Rathaus keine klar benannten Ansprechpartner gibt, mit denen konkrete Fragen verbindlich geklärt werden können. Wenn Zuständigkeiten zersplittert bleiben und keine einheitliche Linie erkennbar ist, lassen sich Großprojekte kaum verlässlich entwickeln.“