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OB verleumdet: Bewährungsstrafe und Entschuldigung

OB verleumdet: Bewährungsstrafe und Entschuldigung
Von: DieSachsen.de

Im Verleumdungsprozess um die Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) sind die drei Angeklagten zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Zudem müssen sich die Zwickauer bei der Politikerin mit einem öffentlichen Brief entschuldigen, entschied das Amtsgericht Zwickau am Mittwoch. Auch an politischen Veranstaltungen in der Region dürfen sie laut Bewährungsauflagen in den kommenden drei Jahren nicht teilnehmen.

Der Richter sah es als erwiesen an, dass die Männer im Alter von 41, 49 und 53 Jahren der Stadtchefin öffentlich unterstellt hatten, IS-Terroristen in ihrem Wohnhaus zu beherbergen. Bei dem Bürgergespräch in Form eines Spaziergangs im August 2016 habe es diverse derartige Zwischenrufe gegeben.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wahrend des Verfahrens hatten die Männer mehrfach angekündigt, vor die nächste Instanz zu ziehen. Der Prozess fand erneut unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Uli Deck

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